Nutzungsbedingungen
Fassung vom 28. September 2026. Anbieter: BOP BLUEOCEAN PRIVACY LTD, Delphon 8, Livadia, Office 204, 7060 Larnaca, Republik Zypern (im Folgenden „wir").
1. Was wir anbieten
BlueOcean Orbit ist ein Arbeitsassistent auf Basis künstlicher Intelligenz, den wir als Dienst über das Internet bereitstellen. Der Chat läuft auf einem Sprachmodell, das auf unserem eigenen Server betrieben wird. Zum Dienst gehören die Webanwendung, die optionale Windows-Anwendung und der Betrieb der dafür nötigen Technik.
Daneben bieten wir den BlueOcean Messenger an: verschlüsselte Nachrichten und Anrufe in den Apps für iPhone und Android und im Browser. Er ist ein eigenes Angebot; für ihn gelten zusätzlich die Abschnitte 8a bis 8d.
2. Wer den Dienst nutzen darf
Den Arbeitsassistenten bieten wir ausschließlich Unternehmerinnen und Unternehmern im Sinne des Handelsrechts an, außerdem Selbstständigen, Freiberuflern, juristischen Personen und öffentlichen Stellen. Wer ihn bucht, bestätigt, in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln und mindestens 18 Jahre alt zu sein.
Den Messenger darfst du beruflich und privat nutzen, auch als Verbraucherin oder Verbraucher. Du musst mindestens 18 Jahre alt sein. Jünger kommst du nur über eine Familie in den Messenger, frühestens mit 13 Jahren und nur mit Zustimmung eines Erziehungsberechtigten (Abschnitt 8c). Mit der Registrierung bestätigst du, dass du mindestens 18 bist oder auf diesem Weg kommst.
Wo für Verbraucherinnen und Verbraucher etwas anderes gilt als für Unternehmer, steht es an der jeweiligen Stelle.
3. Vertragsschluss und Konto
Der Vertrag kommt zustande, wenn du deine E-Mail-Adresse bestätigst und ein Passwort setzt. Ein Konto ist persönlich; Zugangsdaten dürfen nicht weitergegeben werden. Du bist dafür verantwortlich, sie sicher aufzubewahren und uns bei Verdacht auf Missbrauch unverzüglich zu benachrichtigen. Auch mit einem Familienplatz (Abschnitt 8b) hast du ein eigenes Konto und einen eigenen Vertrag mit uns.
4. Testphase, Preis, Zahlung
Dieser Abschnitt gilt für den Arbeitsassistenten. Für den Messenger gilt Abschnitt 8a.
- 14 Tage kostenlos ab der ersten Anmeldung. Zahlungsdaten sind dafür nicht erforderlich. Die Testphase endet automatisch — es entsteht keine Zahlungspflicht, wenn du keine Zahlungsdaten hinterlegst.
- Danach 29,00 EUR netto je Nutzer und Monat, zuzüglich der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus.
- Die Zahlungsabwicklung übernimmt unser Zahlungsdienstleister Revolut. Kartendaten werden ausschließlich dort eingegeben und gespeichert.
- Bleibt eine Zahlung aus, dürfen wir den Zugang nach vorheriger Ankündigung vorübergehend sperren. Gespeicherte Inhalte bleiben in dieser Zeit erhalten.
5. Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist von beiden Seiten zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode kündbar — für dich jederzeit mit einem Klick im Arbeitsbereich, ohne Frist und ohne Angabe von Gründen. Bis zum Periodenende bleibt der Zugang bestehen. Wir kündigen mit einer Frist von zwei Monaten zum Monatsende; das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiderseits unberührt. Ein Messenger-Abo kündigst du bei dem Store, über den du es gekauft hast (Abschnitt 8a Punkt 2). Dein Messenger-Konto kannst du jederzeit löschen.
6. Deine Daten gehören dir — Wechsel und Mitnahme
Alle Inhalte, die du eingibst oder hochlädst, bleiben deine. Wir erheben keine Rechte daran und nutzen sie nicht, um Modelle zu trainieren.
Du kannst deine Daten jederzeit in einem gängigen, maschinenlesbaren Format ausleiten und zu einem anderen Anbieter wechseln. Wir unterstützen dich dabei und berechnen dafür kein Entgelt. Nach Vertragsende stehen dir deine Daten für 30 Tage zum Abruf bereit; danach löschen wir sie, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Diese Regelung setzt Kapitel VI der Verordnung (EU) 2023/2854 (Datenverordnung) um.
7. Künstliche Intelligenz — was du wissen musst
- Du interagierst mit einem KI-System. Antworten werden maschinell erzeugt (Art. 50 Verordnung (EU) 2024/1689).
- KI-Antworten können fehlerhaft, unvollständig oder erfunden sein. Prüfe Ergebnisse, bevor du auf ihrer Grundlage handelst.
- Orbit ersetzt keine Rechts-, Steuer-, Finanz- oder medizinische Beratung.
- Du darfst Orbit nicht als alleinige oder maßgebliche Grundlage für Entscheidungen einsetzen, die für Menschen erhebliche Auswirkungen haben — insbesondere Einstellung, Kündigung, Beurteilung von Beschäftigten, Kreditwürdigkeit, Bildungszugang, Anspruch auf Sozialleistungen oder Strafverfolgung. Solche Einsätze gelten nach Anhang III der KI-Verordnung als Hochrisiko und sind vertraglich untersagt.
- Wenn synthetische Stimmen oder Bilder erzeugt werden, kennzeichnen wir sie als künstlich erzeugt.
8. Zulässige Nutzung
Untersagt ist insbesondere:
- rechtswidrige Inhalte zu erzeugen oder zu verbreiten, Rechte Dritter zu verletzen,
- Sicherheitsvorkehrungen zu umgehen, den Dienst zu überlasten oder automatisiert auszulesen (über die dokumentierte Schnittstelle hinaus),
- den Zugang an Dritte weiterzugeben oder weiterzuverkaufen — Familienplätze nach Abschnitt 8b sind davon ausgenommen,
- Zugangsdaten, Schlüssel oder personenbezogene Daten Dritter ohne Rechtsgrundlage einzugeben,
- Inhalte zu erzeugen, die andere täuschen sollen (etwa gefälschte Identitäten).
Bei erheblichen oder wiederholten Verstößen dürfen wir den Zugang sperren.
8a. Messenger
Der BlueOcean Messenger ist ein eigenes, getrennt buchbares Angebot. Er wird nicht mit dem Orbit-Zugang mitgeliefert und ist unabhängig davon kündbar. Du darfst ihn beruflich und privat nutzen (Abschnitt 2). Für ihn gelten ergänzend die folgenden Punkte.
- Freischaltung. Vor der Nutzung stehen: ein freier Platz oder eine Einladung, ein aktives Messenger-Abo oder ein Familienplatz (Abschnitt 8b), eine bestätigte E-Mail-Adresse und die Zwei-Faktor-Anmeldung. Wir prüfen das bei jeder Freischaltung. Nach der Registrierung kannst du den Messenger eine Testzeit lang ohne Abo nutzen; wie lange, zeigt dir die App. In der Testphase kann ein von uns ausgegebener Voucher Platz, Abo und Zwei-Faktor-Anmeldung ersetzen — die drei Textannahmen ersetzt er nicht.
- Abo und Zahlung. Das Messenger-Abo kaufst du in der App, über den App Store von Apple oder über Google Play. Den Kauf wickelt der jeweilige Store ab: Er zeigt dir vor dem Kauf Preis, Laufzeit und Verlängerung, und er bucht ab. Kündigen kannst du jederzeit in den Abo-Einstellungen deines Store-Kontos, wirksam zum Ende des bezahlten Zeitraums. Widerruf und Erstattung eines Kaufs laufen über den Store und nach seinen Bedingungen; in dein Store-Konto können wir nicht eingreifen.
- Verhaltenskodex. Es gilt der Verhaltenskodex in seiner jeweiligen Fassung. Ihm musst du vor der Freischaltung ausdrücklich zustimmen. Ändern wir ihn inhaltlich, holen wir deine Zustimmung erneut ein.
- Keine Duldung. Für anstößige Inhalte und für Nutzer, die andere missbrauchen oder belästigen, gilt null Toleranz. Jede Meldung — aus der App oder über den Verhaltenskodex — sehen wir uns binnen 24 Stunden an und handeln: Wir entfernen den gemeldeten Inhalt aus unserem Einflussbereich oder sperren den Verursacher, bei strafbaren Inhalten erstatten wir Anzeige. In der App kannst du jeden Teilnehmer blockieren und jeden Inhalt melden — halte dafür eine Nachricht oder einen Teilnehmer gedrückt.
- Wir können deine Nachrichten nicht lesen. Sie werden auf den Geräten der Beteiligten ver- und entschlüsselt; die Schlüssel liegen bei dir. Daraus folgt: Verlierst du deine Sicherheitsphrase und alle angemeldeten Geräte, sind die betroffenen Verläufe endgültig verloren. Wir können sie nicht wiederherstellen — das ist kein Mangel, sondern der Zweck.
- Was wir sehen. Wir sehen keine Inhalte, aber Metadaten: wer wann mit wem in welchem Raum ist, Raumnamen und Speicherverbrauch. Trag deshalb keine vertraulichen Angaben in Raumnamen ein. Einzelheiten in der Datenschutzerklärung.
- Unsere Zusage dazu. Verbindungsdaten entstehen, weil Kommunikation ohne sie nicht funktioniert — das nehmen wir in Kauf und sagen es offen. Inhalte werten wir nicht aus. Weder Nachrichten noch Anrufe, weder von Hand noch automatisch, und niemals für Werbung, Empfehlungen oder Auswertungen. Wir erstellen auch aus den Verbindungsdaten keine Profile darüber, wer mit wem spricht. Diese Grenze gilt ausnahmslos und ist Vertragsinhalt, nicht nur Absicht.
- Anrufe. Sprach- und Videoanrufe laufen nach Möglichkeit direkt zwischen den Geräten. Ist das nicht möglich, vermittelt ein Server von uns in Deutschland — kein fremder Anbieter. Ton und Bild bleiben auch für diesen Server verschlüsselt.
- Grenzen. Je Datei gelten 50 MB und je Konto ein Speicherrichtwert von 2 GB. Überschreitest du ihn dauerhaft, melden wir uns mit einer Frist; räumst du nicht auf, dürfen wir den Messenger-Zugang aussetzen. Wir löschen nichts still.
- Einladungen. Eine Einladung ist persönlich, einmal einlösbar und verfällt nach 30 Tagen. Ein Weiterverkauf ist unzulässig.
- Testphase. Testkonten sind als solche gekennzeichnet. Es kann ruckeln, und wir dürfen Testkonten am Ende der Testphase beenden. Wir sagen es vorher an.
Kontakte finden: Die App kann auf deinen Wunsch prüfen, welche E-Mail-Adressen aus deinem Adressbuch schon ein Konto haben (Einzelheiten in der Datenschutzerklärung, Abschnitt 7d — der Server prüft nur, speichert nichts und gibt nichts weiter). Die Funktion dient allein dazu, eigene Kontakte zu erreichen. Sie systematisch zu benutzen, um auszuforschen, wer Kunde ist — etwa mit gekauften, gesammelten oder erratenen Adresslisten — ist untersagt; die Anfragen sind dafür technisch begrenzt.
8b. Familie
Die Abschnitte 8b bis 8d gelten, sobald die App die Familie anbietet. Bis dahin gibt es keine Familienplätze, und unter 18 kannst du den Messenger noch nicht nutzen.
Mit einem Messenger-Abo kannst du eine Familie gründen und bis zu fünf Menschen einen Familienplatz geben — zusammen seid ihr bis zu sechs. Ein Familienplatz ist im Abo enthalten und kostet nichts extra. Wer das Abo bezahlt, heißt hier Zahler.
- Nur der Zahler lädt ein. Wer einen Familienplatz hat, kann niemanden einladen; dafür braucht er ein eigenes Abo. Eine Einladung in die Familie ist persönlich, einmal einlösbar und verfällt nach 30 Tagen.
- Privat, für Menschen, die dir nahestehen. Familienplätze sind für deine Familie und für Menschen, die dir persönlich nahestehen. Du darfst sie nicht verkaufen, vermieten oder für ein Unternehmen einsetzen. Wer den Messenger beruflich nutzt, braucht ein eigenes Abo.
- Ein Familienplatz schreibt nur in der Familie. Mit einem Familienplatz schreibst und telefonierst du nur mit Menschen deiner Familie; für alle anderen brauchst du ein eigenes Abo. Jede Familie hat einen gemeinsamen Familienraum: Wer dazukommt, ist drin, wer geht, ist draußen. Versucht jemand von außen, dich zu erreichen, zeigt dir die App das an. Bei Kindern sieht es der Erziehungsberechtigte (8c).
- Mit eigenem Abo in der Familie. Hast du selbst ein Abo, kannst du trotzdem zu einer Familie gehören. Du belegst dann keinen der fünf Plätze, und Punkt 3 gilt für dich nicht.
- Familienfreigabe bei Apple. Hat der Zahler bei Apple gekauft und dort die Familienfreigabe eingeschaltet, kann Apple das Abo mit seiner Apple-Familie teilen. Wer auf diesem Weg kommt, bekommt einen Familienplatz, sobald der Zahler ihn in der App bestätigt. Bis dahin schreibt er mit niemandem. Auch diese Plätze zählen zu den fünf.
- Eine Familie je Person. Du gehörst zu höchstens einer Familie. Wer Zahler einer Familie ist, kann nicht Mitglied einer anderen sein.
- Gehen und herausnehmen. Du kannst deine Familie jederzeit verlassen, und der Zahler kann ein Mitglied herausnehmen. Wer seinen Familienplatz verliert, dessen Konto ruht, bis er ein eigenes Abo abschließt oder in eine andere Familie kommt. Wir löschen dabei nichts still.
- Wenn das Abo des Zahlers endet — durch Kündigung, Ablauf oder Erstattung —, ruhen alle Familienplätze seiner Familie. Die App zeigt den Betroffenen, warum, und wie es weitergeht. Mitglieder mit eigenem Abo sind nicht betroffen. Wer ein eigenes Abo abschließt, schreibt sofort weiter.
- Jeder hat seinen eigenen Vertrag. Jedes Mitglied hat ein eigenes Konto und einen eigenen Vertrag mit uns und ist uns gegenüber selbst für das verantwortlich, was es schreibt. Der Zahler sieht, wer zu seiner Familie gehört; eure Nachrichten sieht er nicht (8a Punkt 5). Der Zahler lädt nur Menschen ein, die das wollen, und macht wahre Angaben — vor allem zum Alter und dazu, wer erziehungsberechtigt ist (8c).
8c. Kinder und Jugendliche unter 18
- Nur über eine Familie, ab 13. Unter 18 nutzt du den Messenger nur über eine Familie und frühestens ab 13 Jahren.
- Das Alter trägt ein Erwachsener ein. Nimmt der Zahler ein Kind auf, gibt er an, dass es unter 18 ist und in welchem Monat es 18 wird. Das Kind kann das nicht ändern. Ein Geburtsdatum speichern wir nicht, nur Monat und Jahr, in denen die Regeln dieses Abschnitts enden. Teilt uns das Gerät eines Familienmitglieds mit, dass es unter 18 ist — auf dem iPhone über Apples Altersangabe —, gilt es als minderjährig, auch wenn etwas anderes eingetragen ist.
- Ein Erziehungsberechtigter stimmt zu. Ein Kind nutzt den Messenger nur mit Zustimmung eines Erziehungsberechtigten. Ist der Zahler selbst erziehungsberechtigt, erklärt er das bei der Aufnahme; seine Einladung ist dann die Zustimmung. Ist er es nicht, stimmt der Erziehungsberechtigte selbst zu, mit seinem Namen und der Erklärung, dass er erziehungsberechtigt ist. Bis dahin schreibt das Kind mit niemandem. Wer zustimmt, erklärt damit auch, dass ein weiterer Sorgeberechtigter einverstanden ist. Die Zustimmung umfasst die drei Texte, die vor der Freischaltung angenommen werden (8a Punkt 1). Ändern wir einen davon, stimmt wieder der Erziehungsberechtigte zu, nicht das Kind.
- Der Erziehungsberechtigte bestimmt, wer das Kind erreicht. Ein neues Familienmitglied erreicht das Kind erst, wenn der Erziehungsberechtigte zugestimmt hat. Ist der Zahler selbst erziehungsberechtigt, ist seine Einladung die Zustimmung. Versucht jemand von außen, ein Kind zu erreichen, sieht das der Erziehungsberechtigte, nicht das Kind.
- Mitlesen kann niemand. Die Nachrichten sind Ende-zu-Ende verschlüsselt (8a Punkt 5). Weder der Erziehungsberechtigte noch der Zahler noch wir können sie lesen. Der Erziehungsberechtigte bestimmt, wer das Kind erreicht, nicht, was geschrieben wird.
- Ein eigenes Abo nur mit Zustimmung. Ein Kind darf ein eigenes Abo nur mit Zustimmung seines Erziehungsberechtigten abschließen; wir schalten es erst danach frei. Mit einem eigenen Abo schreibt das Kind auch außerhalb der Familie, und genau danach fragt die Zustimmung. Bei Kinderkonten kann der Store den Kauf zusätzlich von der Genehmigung der Eltern abhängig machen; das regeln Apple und Google, nicht wir.
- Widerruf. Der Erziehungsberechtigte kann seine Zustimmung jederzeit widerrufen. Dann ruht der Zugang des Kindes; gelöscht wird nichts. Ein eigenes Abo des Kindes kündigt der Store, nicht wir. Wir sagen, wie es geht.
- Zu Unrecht eingetragen? Wer als minderjährig eingetragen ist, sieht, wer das getan hat, und kann widersprechen. Dann prüfen wir nach Abschnitt 8d. Bis zur Entscheidung bleibt der Eintrag.
- Mit 18 von selbst. Am ersten Tag des Monats nach dem Monat, in dem du 18 wirst, enden die Regeln dieses Abschnitts, ohne dass jemand etwas tun muss. Du und dein Erziehungsberechtigter bekommen einen Hinweis, und die Verbindung zu ihm löschen wir samt seiner Adresse. Ein Familienplatz bleibt ein Familienplatz (8b), bis du ein eigenes Abo hast.
8d. Prüfung von Angaben
Die Familie und der Schutz von Kindern hängen an wenigen Angaben: ob jemand volljährig ist, wer erziehungsberechtigt ist und dass ein Familienplatz privat genutzt wird. Wir behalten uns vor, diese Angaben stichprobenartig zu prüfen — beim Zahler wie bei den Mitgliedern.
- Die Angabe, nicht die Person. Wir prüfen nur die Angabe, um die es geht.
- Zufall oder Widerspruch. Wen wir prüfen, wählt der Zufall aus, und wir halten die Auswahl fest. Außerdem prüfen wir, wenn jemand einer Angabe widerspricht (8c Punkt 8).
- Das Mildeste zuerst. Zuerst fragen wir nach. Reicht das nicht, bitten wir um die Bestätigung durch den Erziehungsberechtigten. Erst zuletzt bitten wir um einen Ausweis, auf dem du alles schwärzen darfst außer Name und Geburtsmonat und -jahr.
- Wir behalten nur das Ergebnis. Den Nachweis löschen wir, sobald die Prüfung abgeschlossen ist. Wir behalten, wann geprüft wurde, mit welchem Ergebnis und von wem.
- Ein Mensch entscheidet, kein Automat. Du erfährst das Ergebnis und kannst widersprechen.
- Berichtigen, nicht bestrafen. Stimmt eine Angabe nicht, berichtigen wir sie; zum Beispiel führen wir ein Konto dann als minderjährig. Wer die Prüfung verweigert oder in der Frist, die wir in der Anfrage nennen, nicht antwortet, dessen Konto dürfen wir aussetzen — nur dieses, nicht die ganze Familie.
Wie wir dabei mit deinen Daten umgehen, steht in der Datenschutzerklärung.
9. Verfügbarkeit
Wir bemühen uns um durchgehende Verfügbarkeit, schulden sie aber nicht. Wartungsarbeiten kündigen wir nach Möglichkeit an. Von der Verfügbarkeit ausgenommen sind Störungen, die wir nicht zu vertreten haben (höhere Gewalt, Ausfälle von Vorleistungsanbietern, Netzstörungen). Bist du Verbraucherin oder Verbraucher, bleiben deine gesetzlichen Rechte bei Mängeln digitaler Produkte unberührt; dieser Abschnitt schränkt sie nicht ein.
10. Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (einer Pflicht, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst), und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, höchstens jedoch auf das in den zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis gezahlte Entgelt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn und für mittelbare Schäden ist bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung nach zwingendem Recht bleibt unberührt.
Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gelten die Begrenzung auf das gezahlte Entgelt und der Ausschluss für entgangenen Gewinn und mittelbare Schäden nicht; es bleibt bei der Begrenzung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Für Schäden, die daraus entstehen, dass du KI-Ergebnisse ungeprüft übernimmst, haften wir nicht.
11. Datenschutz
Welche Daten wir verarbeiten, steht in der Datenschutzerklärung. Verarbeiten wir personenbezogene Daten in deinem Auftrag, schließen wir auf Anfrage einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO.
12. Offene Software, Sprachmodelle und ihre Lizenzen
Orbit verwendet quelloffene Komponenten Dritter. Die vollständige Liste mit den jeweiligen Lizenzen findest du unter Lizenzhinweise. Diese Bedingungen berühren die Rechte aus jenen Lizenzen nicht.
12.1 Was mit den Apps auf dein Gerät kommt. Die Apps für iPhone und Android
enthalten Bibliotheken Dritter unter der Apache-2.0-Lizenz, insbesondere das
matrix-rust-sdk für das Matrix-Protokoll und die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung.
Die Lizenztexte werden mit der App ausgeliefert und sind in der App einsehbar; auf Anfrage
stellen wir sie zusätzlich bereit.
12.2 Sprachmodelle stehen unter eigenen Lizenzen — und die gelten auch für dich. Das eingesetzte Sprachmodell Llama 3.2 steht unter der Llama 3.2 Community License von Meta Platforms, Inc., das Bildverständnis Gemma 3 unter den Gemma Terms of Use von Google. Das sind keine gewöhnlichen Open-Source-Lizenzen: Sie erlauben die kommerzielle Nutzung, enthalten aber Nutzungsbeschränkungen (unter anderem die jeweilige „Acceptable Use Policy" beziehungsweise „Prohibited Use Policy"), die wir vertraglich an dich weitergeben müssen. Mit der Nutzung der Modellfunktionen von Orbit erkennst du diese Beschränkungen an. Die Texte stellen wir auf Anfrage bereit und verweisen darauf unter Lizenzhinweise.
12.3 Dienste unter Copyleft. Einzelne Bestandteile — der Matrix-Heimserver Synapse und die Suchmaschine SearXNG — stehen unter der AGPL-3.0. Wir betreiben sie unverändert als eigenständige Dienste; ihr Quelltext ist beim jeweiligen Herausgeber öffentlich verfügbar, und auf Anfrage nennen wir den Versionsstand, den wir einsetzen. Aus diesen Diensten stammt kein Quelltext in Orbit oder in unseren Apps.
12.4 Unser eigener Anteil. Orbit, der Messenger und die Apps sind von uns geschrieben. Sie enthalten keinen kopierten Quelltext fremder Projekte. Die Rechte daran liegen bei uns; diese Bedingungen räumen dir daran keine weitergehenden Rechte ein.
13. Änderungen dieser Bedingungen
Wir dürfen diese Bedingungen ändern, wenn dies zur Anpassung an geänderte Rechtslage, Rechtsprechung oder an Weiterentwicklungen des Dienstes erforderlich ist. Änderungen kündigen wir mindestens 30 Tage vor Wirksamwerden per E-Mail an und sagen dabei, was sich ändert. Wirksam wird eine Änderung nur mit deiner Zustimmung; wir fragen dich danach in der App oder im Arbeitsbereich. Stimmst du nicht zu, gilt für dich die bisherige Fassung weiter. Wir dürfen den Vertrag dann nach Abschnitt 5 kündigen, und du kannst ihn jederzeit beenden.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Republik Zypern unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bist du Verbraucherin oder Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur, soweit dir dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates entzogen wird, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast. Ausschließlicher Gerichtsstand für Kaufleute ist Larnaca, Zypern; Verbraucherinnen und Verbraucher können uns auch an ihrem Wohnsitz verklagen. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam. Für Unternehmer gilt: Nebenabreden bedürfen der Textform.
15. Widerrufsbelehrung
Diese Belehrung gilt, wenn du als Verbraucherin oder Verbraucher einen Vertrag mit uns über die Nutzung des Messengers schließt, auch über einen Familienplatz. Den Kauf eines Abos widerrufst du beim Store, über den du gekauft hast (Abschnitt 8a Punkt 2).
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BOP BLUEOCEAN PRIVACY LTD, Delphon 8, Livadia, Office 204, 7060 Larnaca, Republik Zypern, Telefon +357 96915453, E-Mail info@blueocean.report) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An BOP BLUEOCEAN PRIVACY LTD, Delphon 8, Livadia, Office 204, 7060 Larnaca, Republik Zypern, info@blueocean.report:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Fragen? info@blueocean.report